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Krankenkassen

müssen nach einem Urteil des

Sozialgerichts Dortmund bei nachgewiesenem Bedarf die Kosten für einen Rollstuhl-Motor übernehmen.
Der so genannte „Rollstuhlschub“ sei je nach Einzelfall erforderlich, um die Lebensqualität eines schwerkranken Versicherten zu erhalten, heißt es in dem Urteil (Az:Do940-334).
Die Kasse hatte es abgelehnt, einen Motor für den Rollstuhl zu zahlen, da ihrer Meinung nach die Kosten in keinem Verhältnis zu dem Gebrauchvorteil der 77-jährigen Klägerin stünden.

Das Gericht kam jedoch zu der Überzeugung, die Versorgung mit einem «Rollschub» wäre nur dann als unwirtschaftlich anzusehen, wenn von dem Hiltsmittel nicht in erheblichen Umfang Gebrauch gemacht würde.

Anstelle eines elektrischen Rollstuhls darf es auch ein so genannter „Shoprider“ sein, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel geurteilt. Danach können Krankenversicherte unter gleichwertigen Hilfsmitteln wählen, solange dies finanziell vertretbar bleibt.
(Az.: B 3 KR 16/99 R).
Im vorliegenden Fall hatte die Krankenkasse der Klägerin einen elektrischen Rollstuhl angeboten, der mindestens 12000 Mark kostet.
Mit 5000 bis 8000 Mark wäre ein Shoprider viel günstiger, meinte die 55-Jährige.
Das dreirädrige Elektromobil sei beim Einkaufen viel praktischer: An der Lenkstange lasse sich ein Einkaufskorb montieren, unter den Füßen habe eine Kiste Mineralwasser Platz. Zudem erleichtere der drehbare Sitz den Griff in die Regale.

Auf eine Diskussion um die Vor- und Nachteile ging das BSG in seinem Urteil jedoch nicht ein. Es komme lediglich auf die Wirtschaftlichkeit und die „generelle Eignung“ eines Hilfsmittels an. Wenn beides gegeben sei, könnten die Versicherten selbst wählen. Das BSG stützte sich auf Paragraph 33 des Ersten Sozialgesetzbuchs, „der selten zitiert wird“, wie das Gericht anmerkte. Danach sollen die Sozialträger die individuellen Verhältnisse und auch die Wünsche der Betroffenen berücksichtigen, „soweit sie angemessen sind“. In einem weiteren Urteil stellte das BSG allerdings klar, dass ein Anspruch auf Elektro-Rollstuhl und Shoprider nicht besteht.

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Website zuletzt geändert am

11.04.2018

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