SGB IX § 17 persönliches Budget

21.01.2008 08:12:06

Hallo,
hat einer von Euch hierrüber schon mal was gehört? Ich glaube damit muß man sich intensiver auseinandersetzen.
Lieben Gruß Elke


Persönliches Budget
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Das persönliche Budget ist eine Leistungsform für Teilhabeleistungen der Rehabilitationsträger des SGB IX (Sozialgesetzbuch IX), zum Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung, der Sozialhilfeträger und der gesetzlichen Rentenversicherung. Auch die Pflegekassen und die Integrationsämter können Leistungen in der Form eines Persönlichen Budgets erbringen.

Inhaltliche Vorgaben und Regelungen über das Verwaltungsverfahren sind in § 17 SGB IX und in der Budgetverordnung (BudgetVO) festgelegt.

Das persönliche Budget ermöglicht Menschen mit einem Bedarf an Teilhabeleistungen (zum Beispiel chronisch Kranken oder Menschen mit Behinderung), anstatt einer traditionellen Sachleistung Geld oder Gutscheine zu erhalten. Sie können so selbst entscheiden, welcher Dienst oder welche Person die Hilfe erbringen soll, da sie die Dienstleistungen als "Kunde" unmittelbar bezahlen können. Die Höhe des persönlichen Budgets orientiert sich am Bedarf und "soll" die Höhe der bisherigen Sachleistungen nicht überschreiten. Durch die Leistungsform des "persönlichen Budgets" soll das Wunsch- und Wahlrecht des behinderten Menschen gestärkt werden. Grundlage des persönlichen Budgets ist eine Zielvereinbarung zwischen dem leistungsberechtigten Menschen (Budgetnehmer) und dem oder den Leistungsträger(n) (Krankenkasse, Pflegekasse, Sozialamt). Sind mehrere Kostenträger beteiligt, spricht man von "trägerübergreifenden Komplexleistung". Seit dem 1. Januar 2008 besteht - alternativ zur traditionellen Sachleistung - ein Rechtsanspruch auf das persönliche Budget.

Diese Entwicklung ist maßgeblich geprägt durch das neue Rehabilitationsrecht. Auch in anderen europäischen Ländern (zum Beispiel den Niederlanden) gibt es das Instrument des persönlichen Budgets.

Re:SGB IX § 17 persönliches Budget

21.01.2008 14:00:53

Ich habe schon davon gehört, aber wenn ich ehrlich, blicke ich da noch nicht richtig durch. Das ist wieder totales Bürokratendeutsch. Wie ist das denn nun, wenn Du Pflegegeld bekommst, kannst Du das persönliche Budget noch dazu und bekommst Du das dann anstelle von? Das steht nirgends richtig aufgeführt und ich denke, dass viele Fragen einfach noch nicht beantwortet werden können. Oder hast Du das verstanden, Elke?

LG Marion

Re:SGB IX § 17 persönliches Budget

21.01.2008 16:52:43

Hallo Elke,
nachdem ich mich ein wenig schlau gemacht habe bedeutet das persönliche Budget, daß Menschen mit Behinderung dieses beantragen können bei allen sozialen Rehabilitations-Einrichtungen, sofern sie pflegebedürftig sind. Das können Krankenkassen, die BA, die RV, gesetzl. Unfallversicherung, Unfallvorsorge, Jugendhilfe und/oder Sozialhilfe der Kreise und Gemeinden, sein.

Als Tipp: Anruf bei städt. oder Kreisbehörden. Leo.

Re:SGB IX § 17 persönliches Budget

21.01.2008 17:56:37

Hallo Lesudo,
ich habe mich auch ein wenig versucht da durchzulesen, Du schreibst man muss pflegebedürftig sein, das lese ich anders, denn da steht "chronisch Krank und schwerbehindert". Und wenn es nur pflegebedürftige Personen betreffen würde, dann ständ da nur Pflegekasse. Es werden aber auch Krankenkasse und Sozialamt erwähnt. Aber wie gesagt ich glaube das muss man erst zigmal lesen um es zu begreifen. Mein problem ist, wenn etwas mich nicht unmittelbar betrifft, dann lese ich so etwas und speichere es mir ab und wenn ich es persönlich brauche dann befasse ich mich intensiver damit.
Aber ich möchte mich ganz herzlich für Deine Antwort bedanken. Und der Tipp mit dem Anruf beim Amt ist schon gespeichert bei mir.
Ich wünsche Dir jetzt noch einen schönen Tag.
Elke

Re:SGB IX § 17 persönliches Budget

21.01.2008 19:37:40

Hallo Elke,
das ist ein so schwieriges Feld, daß ich Dir empfehle, dich bei den Anwälten auf unserer HP oder bei dir bekannten Anwälten zu informieren.
Viel Erfolg und alles Gute. Leo

Re:SGB IX § 17 persönliches Budget

22.01.2008 00:34:11

Ruhrpottmotte schreibe:

Hallo Elke
Das betrifft nicht nur pflegebedürftige, sondern alle chronisch Kranken und Menschen mit GdB. Man kann zum Beispiel für eine REHA-Maßnahme ein Budget ausgezahlt bekommen. Mit diesem kann man dann seine REHA-Maßnahme durchführen, wo man möchte. Wenn man Pech hat, dann zahlt man drauf. Das ist clever ausgedacht. Klingt gut, aber man muss es durchschauen.

Liebe Grüße
Carmeli

Re:SGB IX § 17 persönliches Budget

22.01.2008 05:43:41

Guten Morgen Cameli,
genauso wie Du das beschreibst so habe ich es auch gelesen. Mann könnte sich geld z.B. für ein Hilfsmittel das benötigt wird beantragen, kostet es aber mehr als das was die Kasse bezahlen würde, muß man den Rest selber tragen. Ich denke da muß man genau abwägen wann und wofür man das in Anspruch nimmt und dies muß jeder mit sich selber ausmachen.
Lieben Gruß Elke